02.02.2012
Mehr Transparenz? – SP sagt JA
Für die erste Session 2012 war eigentlich der zweite Teil der Energiedebatte angekündet gewesen. Neun Geschäfte standen auf der Traktandenliste. Aber wir konnten nur einen Vorstoss behandeln. Andere Geschäfte wurden intensiv im Kantonsrat besprochen.
Im beiliegenden Bericht finden Sie folgende Themen:
- Ungleichbehandlung Lehrerbesoldung
- Keine Transparenz bei Parteienfinanzierung
- Endlager: SP will mehr Widerstand
- Material
- Kantonsratsbericht der Januar-Session
04.01.2012
Von Steuersenkung profitieren nur wenige
Das wichtigste Geschäft dieser Session war das Budget 2012 des Kantons Solothurn. Kaum je zuvor wurde so intensiv und bereits sehr früh über das Budget diskutiert. Im Raum standen eine 10%-ige, eine 4%-ige Steuersenkung oder ein gleichbleibender Steuersatz bei einem Defizit von 88 Millionen Franken. Die SP unterstützte den weitsichtigen Vorschlag der Finanzkommission, den Steuersatz unverändert zu belassen, der auch vom Finanzdirektor und der Regierung beantragt worden war.
Im beiliegenden Bericht finden Sie folgende Themen:
- Gute Ausgangslage nicht verspielen
- Voraussichtliche Defizite
- Künftige Aufgaben und Herausforderungen
- Auswirkungen auf die Gemeinden
- Ein glückliches Jahresende
- Material
- Kantonsratsbericht der Dezember-Session
04.01.2012
Von der Bundesratswahl bis zum Atomausstieg
Am 5. Dezember wurde das neue Parlament in Bern vereidigt. Mit den Worten "Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen" hat nun mein "politisches Leben in Bundesbern" begonnen – mit einem spannenden Einstieg.
Im beiliegenden Bericht finden Sie folgende Themen:
- Atomausstieg besiegelt
- Abzockerinitiative vor das Volk
- Budget 2012
- Sonderdebatte "Starker Franken"
- Bundesratswahlen sichern Zusammenarbeit
- Das Jahr 2012 …
- Material
- Nationalratsbericht der Wintersession
